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Hoeneß-Prozess: Liveblog

Wir verfolgen die Geschehnisse im Münchner Justizpalast weiter und möchten die wichtigen Fakten in diesem »Liveblog« sammeln. Im Laufe der nächsten Prozesstage werden wir immer wieder Aktualisierungen einfügen, um am Ende ein Gesamtbild mit entsprechender Zeitleiste zu haben. Außerdem »filtern« wir das Thema dahingehend, dass wir uns von Spekulationen fernhalten und auf die wichtigen Aussagen guter Journalisten vor Ort vertrauen, statt einfach jede Meldung aufzunehmen.

Jan Trenner 11.03.2014
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Inhalt
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Auf Twitter gibt es von Stefan eine gute Liste mit Personen, die im Gerichtssaal sind bzw. davon berichten.

Tag 4

  • 15:45 Uhr
  • Laut Sport1 wird es zu kurzfristigen Beratungen von Präsidium, Verwaltungsbeirat und Aufsichtsrat des FC Bayern kommen.
  • 15:34 Uhr
  • Der Sprecher der Staatsanwaltschaft Ken Heidenreich kündigt an, dass auch die Staatsanwaltschaft nun Unterlagen prüfen wird und dann über weitere Rechtsmittel entscheidet. Da es einen solchen Fall in dieser Form noch nicht gab, erwartet er eine Weiterentwicklung der Rechtsprechung zur Selbstanzeige.
  • 15:28 Uhr
  • 15:02 Uhr
  • 15:00 Uhr
  • 14:55 Uhr
  • Anwalt Feigen kündigt Revision vor dem Bundesgerichtshof an. Dort soll entschieden werden wie mit einer »solchen nicht idealen« bzw. einer «wirksamen, halbwirksamen oder missglückten« Selbstanzeige umgegangen werden muss.
  • 14:50 Uhr
  • Binnen einer Woche, also bis zum 20.03.2014, muss die Revision eingelegt werden. Der Haftbefehl gegen Uli Hoeneß bleibt weiter ausgesetzt bis das Urteil rechtskräftig wird.
  • 14:50 Uhr
  • Das Gericht hat jeden der sieben Fälle von Steuerhinterziehung einzeln beurteilt und daraus dann das Gesamtstrafmaß gebildet, so Titz weiter. In keinem Fall liegt eine »besonders schwere Steuerhinterziehung« vor.
  • 14:45 Uhr
  • Eine gute halbe Stunde nach Verkündung des Urteils erklärt Gerichtssprecherin Titz die Begründung durch Richter Heindl und führt aus, dass die Selbstanzeige zum Zeitpunkt der Abgabe nicht hätte wirksam abgegeben werden können. Die Unterlagen standen nicht zur Verfügung – deshalb konnte keine Wirksamkeit erreicht werden. Des Weiteren wurde die Selbstanzeige ins Verhältnis zur möglichen Entdeckung durch die Stern-Recherchen gesetzt und gesagt Hoeneß sei »getrieben von der Angst der Entdeckung« gewesen.
  • 14:13 Uhr
  • Die Begründung des Urteils erfolgt gerade. Es ist davon auszugehen, dass die Verteidigung Revision einlegt und es damit vor den Bundesgerichtshof bringt.
  • 14:10 Uhr
  • Sprecherin Andrea Titz des OLG München gibt bekannt, dass die Kammer Hoeneß in 7 Fällen zu 3 Jahren und 6 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt hat.
  • 14:05 Uhr
  • Der Saal ist geschlossen, die Verhandlung geht weiter und das Urteil wird wohl in den nächsten Minuten gesprochen.
  • 11:25 Uhr
  • Daniel Rathjen (Eurosport) fasst das Plädoyer von Hoeneß‘ Anwalt Feigen zusammen.
  • 11:17 Uhr
  • Uli Hoeneß hatte den Worten seiner Verteidigung nichts hinzuzufügen. Die Verhandlung ist bis 14 Uhr ausgesetzt. Danach ist mit einem Urteil zu rechnen.
  • 11:15 Uhr
  • 11:12 Uhr
  • Verteidigung beharrt auf Selbstanzeige. Diese habe Hoeneß nur »knapp verfehlt«. Hanns W. Feigen fordert die Einstellung des Verfahrens und falls Richter Heindl dies nicht so sieht, eine Bewährungsstrafe. Dabei erwähnt er keine konkrete Höhe des Strafmaßes.
  • 11:10 Uhr
  • Die Tür zum Saal öffnet sich und Plädoyers sind abgeschlossen. Es bleibt bei den sehr gegensätzlichen Meinungen von Staatsanwaltschaft und Verteidigung bei der Einschätzung der Selbstanzeige.
  • 10:35 Uhr
  • 10:25 Uhr
  • N24 meldet im Liveprogramm, dass die Staatsanwaltschaft eine Haftstrafe von 5 Jahren und 6 Monaten fordert. Nun wird die Verteidigung ihr Plädoyer halten. Die Süddeutsche Zeitung bestätigt die Forderung. Bitte dennoch die folgende Information beachten:
  • 09:35 Uhr
  • Verhandlungstag 4 beginnt pünktlich. Wir melden uns in der ersten Pause mit den neuesten Informationen.
  • 09:05 Uhr
  • Zur Aufklärung, weil es bisher auch hier nicht erwähnt worden ist: Die finale Berechnung der Steuerschuld erfolgt neben dem strafrechtlichen Prozess noch parallel.
  • 08:20 Uhr
  • Um 9.30 Uhr wird das Verfahren fortgesetzt. Der Besucherandrang ist heute wieder wesentlich größer als in den letzten beiden Tagen.
  • 08:20 Uhr
  • Sollte es heute keine weiteren Anträge geben, erfolgen die Plädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung. Danach vermutlich eine längere Pause bis zur Urteilsverkündung am Nachmittag. Die Positionen der Parteien sind weiterhin unverändert: Die Münchner Staatsanwaltschaft hält die Selbstanzeige für unvollständig und unwirksam. Daraus könnte sich die Forderung nach einer (hohen) Haftstrafe ergeben. Hoeneß‘ Verteidigung um Anwalt Feigen glaubt an die im Januar 2013 angefertigte Selbstanzeige und ihre Vollständigkeit. Der Prozess ist weiterhin extrem komplex und wir werden uns auch heute keinen Spekulationen hingeben, sondern die Bewertung allein dem Gericht überlassen und hier über Ergebnisse berichten.
  • 08:15 Uhr
  • Auch heute empfehlen wir drei besonders interessante Presseartikel, die den gestrigen Tag und die Strategie für heute einordnen. Die FAZ fasst Tag 3 sehr kompakt zusammen. Oliver Sahan analysierte seit Prozessbeginn die Verhandlungsstrategie im Manager Magazin. Heute gipfelt seine Lesenswerte Einschätzung auf den Punkt der »alles oder nichts« Entscheidung. Rafael Buschmann (Spiegel Online), mit dem wir am Montag im Gerichtssaal waren, gibt Einblick in die Selbstanzeige und ihren Angaben zu Gewinnen. Die Verteidigung beharrt weiter auf Gültigkeit und Wirksamkeit.
  • 08:10 Uhr
  • Guten Morgen und Willkommen zum Miasanrot.de Liveblog am vierten Tag des Prozesses gegen Bayernpräsident Uli Hoeneß. Wir werden die Geschehnisse im Münchner Justizpalast auch heute verfolgen und hier bestätigte Fakten statt Spekulationen zusammenfassen.

Tag 3

  • 14:00 Uhr
  • Tag 3 kurz & prägnant zusammengefasst: Die Befragung der Zeugen hat heute wenige, aber dennoch spannende Erkenntnisse gebracht. Der EDV-Sachverständige erklärte, »mindestens eine Datei auf dem USB-Stick muss am 18.1.2013 erstellt worden sein« (Daniel Rathjen). Ergänzungen bis zur Einreichung bei den Finanzbehörden waren also möglich und der Verdacht von gestern, dass brauchbare Daten zurückgehalten wurden, ist widerlegt worden. Hoeneß Betriebsprüfer konnte keine Auffälligkeiten beim Bayernpräsidenten feststellen. Morgen könnten die Plädoyers folgen. Die Staatsanwaltschaft bleibt bei ihrer Meinung, dass die Selbstanzeige vom Januar 2013 unvollständig ist, also nicht alle »steuererheblichen Tatsachen« beinhaltet (Jörg Völkerling). Anwalt Hanns W. Feigen und die Verteidigung beharren auf der Wirksamkeit der Selbstanzeige, aus welcher auch die von der Finanzbeamtin festgestellte Summe hervorgehen soll. Die Urteilsfindung von Richter Heindl wird auf Basis der nun von allen Seiten akzeptierten 27.2 Millionen Euro Steuerschuld erfolgen und damit wesentlich höher als die 3.5 Millionen Euro der Anklage sein. Sollte Heindl die Selbstanzeige als wirksam und vollständig erachten, dann ist eine Strafbefreiung möglich. Uli Hoeneß entginge einer Bewährungs- oder Gefängnisstrafe, müsste die 27.2 Millionen Euro Steuerschuld aber beim Finanzamt begleichen (Eurosport, Daniel Rathjen). Derzeit wird ein Urteil am 4. Verhandlungstag erwartet.
  • 11:30 Uhr
  • Wir beenden unseren Liveblog für heute und melden uns morgen wieder ab 9 Uhr. Am vorerst letzten angesetzten Verhandlungstag ist – falls es keine weiteren Zeugen und Anträge gibt – mit den Plädoyers von Verteidigung und Staatsanwaltschaft zu rechnen. Die entscheidende Frage für Uli Hoeneß bleibt weiterhin: Ist die Selbstanzeige freiwillig, korrekt und vollständig? (siehe §371 »Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung«)
  • 11:22 Uhr
  • 11:15 Uhr
  • Die Vollständigkeit der Selbstanzeige hängt auch von den darin angegeben Summen ab. Laut Rafael Buschmann ist die Millionensumme darin enthalten.
  • 11:12 Uhr
  • 11:05 Uhr
  • Fraglich war heute auch, ob man bei den ursprünglich angesetzten vier Verhandlungstagen bleiben kann. Sollten keine weiteren Zeugen oder Anträge hinzukommen, so OLG-Sprecherin Titz, kann morgen mit Plädoyers der Verteidigung und Staatsanwaltschaft, sowie der Urteilsverkündung fortgefahren werden.
  • 10:58 Uhr
  • 10:52 Uhr
  • Die Verteidigung akzeptiert die Einschätzung der Steuerschuld und betont weiterhin, dass die von Hoeneß eingereichte Selbstanzeige alle Zahlen enthält und gültig ist. Richter Heindl wird bei einem Urteil die neuen Zahlen betrachten und nicht nur bei den 3.5 Millionen Euro aus der Anklageschrift bleiben. (Spiegel Online)
  • 10:50 Uhr
  • Schon nach etwas über einer Stunde wurde der Prozess unterbrochen. Fortsetzung nach der heutigen Zeugenbefragung erst morgen Vormittag um 9.30 Uhr. Wir ergänzen den Liveblog gleich mit den Erkenntnissen von Tag 3.
  • 09:40 Uhr
  • Der Prozessbeginn hat sich heute etwas verzögert, aber nun fängt man an.
  • 09:10 Uhr
  • Wir melden uns in der ersten Verhandlungspause mit den Fakten der weiteren Zeugenbefragung. Vorher wird es keine belastbaren Informationen sondern nur Spekulationen geben. Der entscheidende Punkt bleibt weiterhin, sich keinen vorschnellen Veröffentlichungen hinzugeben.
  • 08:55 Uhr
  • Es bleibt noch eine gute halbe Stunde Zeit bis die Verhandlung fortgesetzt wird. Wir möchten zwei Artikel empfehlen, die den zweiten Prozesstag analysieren. Zum einen betrachtet Wirtschaftsanwalt Oliver Sahan die Selbstanzeige und Rolle der Finanzbeamtin: »Die Wirksamkeit der Selbstanzeige rückt in weite Ferne« (Manager Magazin). Rafael Buschmann und Gisela Friedrichsen fassen den Prozesstag zusammen und stellen die Frage nach der Strategie der Verteidigung: »Steuerschuld von 27,2 Millionen macht mildes Urteil schwierig« (Spiegel Online).
  • 08:50 Uhr
  • Zur heutigen Verhandlung sind zwei Zeugen geladen: Ein Betriebsprüfer soll Einblick in Hoeneß Vermögensstrukturen geben. Dadurch könnte sich auch ergeben woher sein Spekulationsvermögen stammt und inwiefern es Verstrickungen mit anderen Personen gibt. Außerdem wird der gestern Nachmittag angekündigte EDV-Experte der Steuerfahndung heute über die von der Schweizer Bank Vontobel bereitgestellten Daten sprechen. Hier gilt es den augenscheinlich sehr langen Zeitraum zwischen Erstellung und Abgabe der Unterlagen zu klären.
  • 08:45 Uhr
  • Guten Morgen! Heute findet der dritte Verhandlungstag im Justizpalast München statt. Wir werden wieder sehr schnell in den Prozesspausen Fakten von Spekulationen trennen und hier einen übersichtlichen Liveblog führen.

Tag 2

  • 16:30 Uhr
  • Wir beenden damit den Liveblog für heute und verweisen gern auf unseren Account @miasanrot bei Twitter. Morgen melden wir uns ab 9 Uhr wieder und berichten von den Erkenntnissen des dritten Verhandlungstags.
  • 16:30 Uhr
  • Vor der Unterbrechung hat man die Zahl noch einmal final (für heute) nach oben korrigiert: Hoeneß Steuerschuld soll 27.2 Millionen Euro betragen (Philipp Vetter). Darin sind nun auch die 3.5 Millionen aus der Anklageschrift enthalten. Außerdem hat die Verteidigung laut Gerichtssprecherin Titz die Summe nicht angezweifelt. Ein Urteil am Donnerstag ist weiterhin im Bereich des Möglichen (Jörg Völkerling), wobei die Verteidigung weiterhin auf die Wirksamkeit und Vollständigkeit der Selbstanzeige hofft.
  • 16:00 Uhr
  • Der Prozess ist für heute unterbrochen und wird morgen Früh um 9.30 Uhr fortgesetzt.
  • 15:40 Uhr
  • Die Süddeutsche Zeitung korrigiert die Zahlen noch einmal leicht und spricht nun von 23.7 Millionen Euro berechneter Steuerschuld. Unklar sei weiterhin, ob 2.5 Millionen Kapitaleinkünfte (2007-09) hinzukommen und die Summe auf 26.3 Millionen steigt.
  • 14:55 Uhr
  • Um 15.15 Uhr wird der Prozess fortgesetzt. Die Befragung der Zeugin dauert noch immer an und man muss an dieser Stelle betonen, dass die Steuerschuld im Laufe des Prozesses noch größer werden kann, wenn alle entsprechenden Unterlagen gesichtet und bewertet worden sind. Es soll weiterhin Lücken in Millionenhöhe geben (Daniel Rathjen). Unterdessen widersprach die Verteidigung in Bezug auf die lange Zeit zwischen dem Erstellen der Unterlagen durch die Bank und der Abgabe an die Steuerbehörden gemachten Vermutungen (Jörg Völkerling). Ein Kontohöchststand der bereits zu lesen war, basiert nicht auf den neu vorgelegten Papieren. Das heißt: Zahlen die hier genannt wurden sind spekulativ.
  • 14:35 Uhr
  • 14:30 Uhr
  • Die nun im Gerichtssaal bekannt gewordene Summe entstammt der Berechnung der als Zeugin geladenen Steuerfahnderin, die die neuen Unterlagen durchgesehen hat. Daniel Rathjen erklärt, dass die Summe aktuell als „Best-Case“ gelten, also nach weiteren Recherchen noch mehr dazu kommen könnten. Rafael Buschmann ergänzt 2.5 Millionen Euro Kapitalerträge (2007-09), also dreht sich der Steuerprozess um insgesamt 26.2 Millionen Euro.
  • 14:20 Uhr
  • 13:00 Uhr
  • Jetzt wird der Prozess fortgesetzt. Nun wird unter anderem eine erste Schätzung der berechneten Steuerschuld erwartet. Spannend ist auch, wie die Verteidigung mit der Frage um die sehr spät eingereichten Unterlagen umgehen wird.
  • 12:30 Uhr
  • 12:20 Uhr
  • Außerdem könnte noch ein weiterer Zeuge geladen werden. Jörg Völkerling beruft sich dabei erneut auf die Sprecherin Titz, die den Sachverständigen des Finanzamts Rosenheim erwähnt. Er könnte die Frage nach der langen Zeit zwischen Erstellung und Abgabe der Steuerdaten durch Hoeneß beleuchten.
  • 12:10 Uhr
  • Wie Spiegel Online unter Berufung auf den Sprecher der Staatsanwaltschaft mitteilt, hängt eine Verlängerung des Prozesses davon ab, für wie aussagekräftig die Finanzbeamtin die vorgelegten Unterlagen hält. Anna Fischhaber von der Süddeutschen Zeitung schreibt, dass sich der Prozess aufgrund der Bankunterlagen um mehrere Wochen verzögern könnte.
  • 12:05 Uhr
  • Mittagspause im Hoeneß-Prozess. Die Befragung der Steuerfahnderin wird danach fortgesetzt.
  • 11:20 Uhr
  • Der Bayrische Rundfunk ordnet die Aussagen der Steuerfahnderin ein. Sie belasten den Bayernpräsident, da Daten der Schweizer Bank Vontobel wohl bereits zum Zeitpunkt der Selbstanzeige erstellt wurden, aber erst kurz vor Prozessbeginn zur Steuerfahndung gelangten. Auch Spiegel Online sieht die späte Datenübergabe sehr kritisch. Für sie ist Rafael Buschmann vor Ort. Die Zeit spricht sogar davon, dass Hoeneß »Unterlagen zu seinen Schweizer Konten bewusst zurückgehalten« hat.
  • 10:55 Uhr
  • Wie die Sprecherin des OLG München Titz gegenüber den anwesenden Pressevertretern bestätigt, wird morgen ein weiterer Zeuge des Finanzamts Rosenheim geladen.
  • 10:50 Uhr
  • 10:45 Uhr
  • Die Verhandlung ist erstmals für den heutigen Tag unterbrochen. Bisher wurde die Finanzbeamtin, die mit den eingereichten Unterlagen vertraut ist, befragt. Sie gab »chronologisch« die Vorgänge seit der Selbstanzeige wieder. Am 27. Februar wurden drei weitere USB-Sticks mit zusätzlichen Unterlagen eingereicht. Insgesamt geht es um 52.000 zusätzliche Seiten Material. Das Finanzamt stellte aber wohl fest, dass Hoeneß die Daten wesentlich früher, nämlich schon am 18.01.2013, vorlagen. Anfang März gab es weitere Daten und Hoeneß soll sich bewusst gewesen sein, dass sich die Steuerlast erhöhen würde. [Quellen: @DanielRathjen (Eurosport), @olg66, @PhVetter]
  • 10:25 Uhr
  • Wer sich über die zeitliche Abfolge und Quellenlage zum Fall Hoeneß informieren möchte, kann dies in unserer Übersicht tun. In der ersten Verhandlungspause ergänzen wir den Liveblog auch mit den neuesten Informationen aus dem Justizpalast München. Eine Liveberichterstattung während der laufenden Verhandlungen ist nicht erlaubt.
  • 08:52 Uhr
  • Laut Sprecherin des Oberlandesgerichts München Andrea Titz (Tweet) ist eine Aussetzung des Verfahrens bzw. ein Neubeginn möglich. Die Masse an Unterlagen (insgesamt über 70.000 Blatt Papier) waren erst sehr spät eingereicht worden, sodass die Bewertung nicht abgeschlossen sein könnte. Die Aussage der ersten Zeugin heute Vormittag wird Klarheit darüber schaffen.
  • 05:17 Uhr
  • Heute beginnt der zweite Verhandlungstag mit den Aussagen der Münchner Finanzbeamtin, welche die spät eingereichten Unterlagen kennt und eine Aussage dazu machen kann. Weiterhin geht es um die Bewertung der Selbstanzeige und ob sie strafbefreiend oder strafmildernd wirkt. Wie zu erwarten war, ist der Besucherandrang heute geringer als beim Prozessauftakt.

Tag 1

  • 10.03.2014
  • MANAGER MAGAZIN: Die Strategie des Hoeneß-Lagers: Offensive Kooperation

    Wirtschafts-Anwalt Oliver Sahan analysiert die Strategie der Verteidigung im Hoeneß-Prozess und bezeichnet es als »offensive Kooperation«. Anwalt Feigen grätschte am Tag 1 zwei Mal in die Aussagen seines Mandanten und schnitt ihm heftig das Wort ab. Der Weg der »totalen Transparenz« und die zurückhaltenden Schuldbekenntnisse von Hoeneß stellten phasenweise einen krassen Kontrast dar.

  • 10.03.2014
  • MIASANROT: Prozessauftakt mit Hoeneß – Erkenntnisse aus dem Gerichtssaal

    Wir waren am ersten Verhandlungstag im Gerichtssaal und haben unsere Eindrücke wiedergegeben. Besonders spannend sind die Anklageschrift mit der Hoeneß vorgeworfenen Summe an hinterzogenen Steuern und der Aussage, dass aus den Ende Februar der Staatsanwaltschaft übergebenen Unterlagen noch bis zu 15 Millionen weitere Euro teil der Gesamtsumme werden können. Ebenso verwirrend war gestern die Strategie der Verteidigung und die Eigendarstellung von Hoeneß.

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Jan
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